Aktuelles
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- Geschrieben von: Peter With
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Am Donnerstag, dem 24. Januar 2008 wurde in Littau offiziell der Verein "Gegen GrossLuzern" gegründet. Dieser bezweckt folgendes:
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Die Erhaltung der politischen Unabhängigkeit und Gemeindesouveränität der heutigen Agglomerationsgemeinden rund um Luzern durch die Verhinderung eines GrossLuzerns.
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Zudem kann er zentralistische Bestrebungen und Grossfusionen im weiteren Kantonsgebiet bekämpfen.
Die Einigung der Luzerner Grossfusionsgegnerkomitees ist ein historischer Akt. Mit dieser Vereinsgründung wurde der Grundstein für einen gemeinsamen und synergetischen Kampf gegen GrossLuzern und für mehr Vertrauen in die Stärke der Gemeindeautonomie gelegt. Wir sind optimistisch, mit unserem breit abgestützten Verein den Kampf gegen die Fusionistenträume aufzunehmen.
Der Verein besteht aus Organisationen, welche den Vereinszweck unterstützen. Diese Organisationen entsenden Delegierte an die Delegiertenversammlung, welche das oberste Vereinsorgan ist. Folgende Organisationen besiegelten die Vereinsgründung:
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KeK (Komitee für ein eigenständiges Kriens)
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IGeH (Interessensgemeinschaft für ein eigenständiges Horw)
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Bewegung für ein lebenswertes Littau-Reussbühl
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Jugendkomitee „JA zu eigenständigen Luzerner Gemeinden“
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Forum Emmen
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IG Meggen (in Gründung)
Nach der Gründung wurde folgender Vorstand einstimmig gewählt:
1. Sekretär Anian Liebrand, Beromünster
2. Sekretär Peter With, Einwohnerrat, Littau
Kassier Joe Willi, Buttisholz
Neben den stimmberechtigten Mitgliedern setzen wir uns aus Ehren- und Passivmitgliedern zusammen. Die Gründungsversammlung ernennt die Co-Präsidenten des Abstimmungskomitees gegen den 20 Millionen-Fusionsbeitrag einstimmig zu Ehrenmitgliedern. Es sind dies folgende Personen, die sich auch in Zukunft für unseren Verein einsetzen:
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Oskar Kaeslin, alt Gemeindeammann, Horw
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Josef Kunz, Nationalrat, Grosswangen
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Ruedi Stöckli, Kantonsrat, Meierskappel
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Gody Studer, Gemeindepräsident, Escholzmatt
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Hermann Suter, alt Grossrat, Greppen
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Alexander Wili, alt Grossrat, Kriens
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Joe Willi, Buttisholz
Weiter wurde beschlossen:
Das Referendum der Fusion Littau-Luzern wird weiter verfolgt. Sobald das entsprechende Vereinigungsgesetz/-beschluss durch den Kantonsrat geht, ergreift der Verein gegen GrossLuzern das Referendum. Das Ehrenmitglied Alexander Wili zeigte nochmals die Faktenlage auf, die für ein Referendum sprechen. Wir stehen deshalb mit voller Überzeugung hinter dem gefällten Entscheid und blicken optimistisch in die Zukunft.
Dem Vorstand wurde die Kompetenz auferlegt, darüber zu befinden, ob gegen die Botschaft 32 das Referendum ergriffen würde. Durch diese würde das Gemeindegesetz gemäss der neuen Kantonsverfassung geändert. Damit wäre eine Referendumsmöglichkeit gegen Gemeindefusionen in Zukunft nicht mehr möglich.
Die Entwicklungen rund um den „Neuen Kantonalen Richtplan“ werden von uns mit höchster Aufmerksamkeit verfolgt. Wir behalten uns vor, gegen diese zentralistischen Bestrebungen zu gegebener Zeit einzugreifen.
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- Geschrieben von: Peter With
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Bestürzt machten uns am Freitag die Meldungen einer erneuten Umfrage. Die neuste wähnt die Emmer Bevölkerung auf Fusionsbegeisterungskurs. Die Wochenzeitung „Die Region“ erliess eine so genannte „repräsentative“ Umfrage, welche ausfindig gemacht habe, dass 46 % der Emmer gegenwärtig einer Fusion mit der Stadt Luzern zustimmen würden.
Seien wir ehrlich: Vom wahren Fusionistensprachorgan „Die Region“ konnte man ein anderes Ergebnis ja gar nicht erwarten. Deren hetzerischer Chefredaktor wettert schon seit geraumer Zeit mit seiner einseitigen Polemik gegen die Freunde der Eigenständigkeit, welche er auf undifferenzierte Weise als „Reaktionäre“ betitelt.
Wenn es etwas mit dem Wahrheitsgehalt von dessen – oft auch in der Vergangenheit getätigten – Äusserungen auf sich hätte, umfasste die Stadt Luzern heute schon längst über 150'000 Einwohner. Nämlich weil sein interpretierter Volkswille dann bereits alle Kantonsorgane gestürmt hätte, um endlich fusioniert zu werden.
Wir erinnern uns noch daran, wie „Die Region“ im Abstimmungskampf zur Fusion Littau-Luzern schon im frühesten Stadium Partei ergriff und es als ihre einzig wahre Mission verstand, ein GrossLuzern herbeizuschreiben. Dass diese Taktik so schnell nicht geändert würde, war uns schon lange klar. Wir nehmen deshalb die Umfrageergebnisse gelassen hin, im Wissen, dass die Emmer eine Fusion nie und nimmer akzeptieren würden. Dies wird man schon noch sehen.
Wir können keine teuer erkauften Resultate irgendwelcher Studien liefern, dafür Abstimmungsergebnisse und einen gelebten Volkspuls! Schade ist nur, dass eigentlich anerkannte und renommierte Tageszeitungen den „Region“-Verzerrungen noch eine Plattform bieten.
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Wir erkennen: Die Lage spitzt sich im Kanton Luzern zu. Trotz des Neins zu GrossLuzern am 25.11.2007 verfolgen die Fusionsturbos ihre Strategien weiter. Beim Fusionskandidaten Emmen wiederholen sich bereits Mechanismen wie sie beim Fall Littau auftraten. Mit zweifelhaften Volksumfragen und Vorteils-Abwägungs-Abklärungen der Gemeindeverwaltungen soll der Druck auf die Volksvertreter systematisch vergrössert werden, bis diese „fusionstauglich“ gemacht sind.
Doch nicht mit uns! Wir haben diese miesen Taktiken durchschaut und erachten es als unsere Aufgaben, dagegen anzukämpfen. Darum unterstützen wir aktiv die kommunale Volksinitiative der SVP Emmen, welche Fusionsabklärungen erst dann vorsieht, wenn das Volk dazu in einer Abstimmung Ja gesagt hat. Dann sieht man, wie das Volk wirklich denkt.
Dieses Anliegen muss in die Gemeindeordnung jeglicher Fusionskandidaten der Agglo. Für die Durchführung – auch in anderen Gemeinden – werden wir sorgen. Denn der Kampf hat begonnen.
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- Geschrieben von: Peter With
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Es ist schon sonderbar, dass es für die Auflösung eines jeden „Küngeli-Züchtervereins“ eine Zweidrittelmehrheit braucht, für die Auflösung einer ganzen Gemeinde jedoch bloss die Hälfte plus eine. Ein paar wenige Stimmen können also den Unterschied ausmachen, ob ein über Jahrhunderte gewachsenes Konstrukt aufgelöst werden kann oder nicht.
Dabei sind Gemeindefusionen kein Geschäft wie jedes andere. Mit einer Gemeinde hängen Identität, Bürgernähe, Erinnerungen und Traditionen zusammen. So was kann man doch nicht bloss dem absoluten Mehr unterstellen. Dass hierbei die Hebel zu einer Änderung angesetzt werden, dafür werden wir uns einzusetzen wissen!
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- Geschrieben von: Peter With
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Die Bewohner der Entlebucher Gemeinde Escholzmatt konnten heute in einer Volksbefragung ihre Meinung zur Zukunft der Gemeindeorganisation äussern. Folgende Fragen wurden ihnen aufgetischt:
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Bevorzugen Sie eine Grossfusion aller UBE-Gemeinden zu einer einzigen Talgemeinde?
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Befürworten Sie die Variante Kleinfusionen?
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Wollen Sie den Status quo (bisherige Gemeindeorganisation) mit vermehrter Zusammenarbeit?
Bei einer Stimmbeteiligung von akzeptablen 47 % fiel das Resultat der Volksbefragung ungemein deutlich aus. Knapp 87 % der Escholzmatter sagen Nein zur Grossfusion mit den umliegenden sieben Gemeinden. Ähnlich klar, wenn auch nicht in dem Ausmass wie zur Grossfusion, lehnt die Bevölkerung eine Kleinfusion mit noch abzuklärenden Gemeinden ab. Mehr als 68 % der Totalstimmen zeigen ein Nein zu einer solchen. Für die Eigenständigkeit (Beibehaltung des Status Quo) votierten 55 %.
Escholzmatt hatte als einzige Entlebucher Gemeinde den Mut, zuerst seine Bevölkerung zu befragen, bevor man eine eigene Strategie startet. Entgegen den vom Kanton gesteuerten, fusionswilligen Exponenten anderer Gemeinden richtet man sein Handeln nach dem Volk. Dies hat Respekt verdient und ist nachahmenswert.
Der Verein gegen GrossLuzern ist hocherfreut über das klare Ergebnis der Volksbefragung. Die schallende Ohrfeige gegen die von Funktionären diktierten Fusionsbestrebungen ist ein klares Zeichen gegen ein Grossentlebuch. Wir haben schon immer gewusst, dass sich die Entlebucher nicht einer kantonalen Machtpolitik unterordnen werden.
Wir sind überzeugt, dass das Resultat von Escholzmatt in allen Entlebucher Gemeinden ähnlich sein würde – wenn man denn endlich die Grösse hätte, sich wieder dem Volk verpflichtet zu fühlen.